- 17:17 Uhr: ➤ Sechs Bewohner nach Corona-Ausbruch in Seniorenheim in Tarp gestorben
- 16:27 Uhr: Razzia wegen gefälschter Impfpässe in 40 Wohnungen und einer Arztpraxis in NRW
- 14:28 Uhr: Bayern hebt Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vollständig auf
➤ Sechs Bewohner nach Corona-Ausbruch in Seniorenheim in Tarp gestorben
Nach einem Corona-Ausbruch in einem Seniorenheim in Tarp (Schleswig-Holstein) sind zwei weitere Bewohner im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben - damit gibt es nun sechs solcher Todesfälle. Es handle sich um einen 82-Jährigen und einen 89-Jährigen, heißt es in einer Mitteilung des Kreises Schleswig-Flensburg vom Dienstag. Am Vortag war mitgeteilt worden, dass vier Bewohnerinnen im Alter von 86 bis 95 Jahren an einer Corona-Infektion gestorben sind. Angaben zu Vorerkrankungen lagen dem Kreis in alle Fällen zunächst nicht vor.
Bei PCR-Tests von 86 Bewohnern sowie 87 Beschäftigten der Einrichtung waren Ende vergangener Woche 65 Bewohner und 25 Beschäftigte positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Nahezu alle Bewohner und Mitarbeiter des Heimes sind den Angaben zufolge dreifach geimpft.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte erneut tägliche Pflichttests unabhängig vom Impfstatus. "Doppelt Geimpfte übertragen das Virus wie Ungeimpfte. Auch das Boostern ändert daran wenig", erläuterte Vorstand Eugen Brysch. Er plädiere nicht gegen die Impfung, sondern es sei ein Appell für eine konsequente Testpflicht in der ambulanten und stationären Altenpflege. Nach Ansicht von Brysch versagen hier alle Bundesländer, da es kein verbindliches tägliches Test-Regime gebe. "Und so werden sich Corona-Ausbrüche wie im Pflegeheim in Tarp deutschlandweit wiederholen."
Die weiteren Corona-News vom 15. Februar:
Razzia wegen gefälschter Impfpässe in 40 Wohnungen und einer Arztpraxis in NRW
16:27 Uhr: Bei einer Razzia wegen gefälschter Impfpässe hat die Polizei am Dienstagmorgen 40 Wohnungen in Köln, Leverkusen und Erftstadt sowie eine Arztpraxis in Köln durchsucht. Dabei wurden "zahlreiche gefälschte Impfausweise und -zertifikate" gefunden, wie die Polizei mitteilte. Auch eine scharfe Schusswaffe samt Munition hätten die Ermittler in einer Wohnung entdeckt. In der Arztpraxis seien zudem mehrere Datenträger beschlagnahmt worden.
Insgesamt seien 220 Beamte an dem Einsatz der Ermittlungsgruppe "Stempel" beteiligt gewesen, teilte die Polizei mit. Dem in Köln niedergelassenen Arzt werde vorgeworfen, Impfbescheinigungen ausgestellt zu haben, ohne vorher tatsächlich geimpft zu haben.
Die übrigen Beschuldigten würden verdächtigt, gefälschte Impfzertifikate hergestellt oder sich gefälschte Testnachweise oder Impfpässe beschafft und diese benutzt zu haben. Die Verfahren würden bei der Staatsanwaltschaft Köln geführt, zwischen ihnen gebe es nach derzeitigem Stand der Ermittlungen keinen Zusammenhang.
Auch in München ging die Polizei mit einer groß angelegten Razzia gegen Impfpassfälscher vor. In den vergangenen Tagen habe es dort insgesamt 50 Durchsuchungen bei mutmaßlichen Impfpassfälschern und deren Abnehmern gegeben, teilte die Staatsanwaltschaft München I am Dienstag mit.
Am Freitag seien 106 Polizisten eingesetzt worden, die insgesamt 60 gefälschte Impfpässe sowie in Papierform zwölf digitale Covid-Zertifikate der EU beschlagnahmen konnten. Außerdem seien weitere Beweismittel wie diverse Chargenaufkleber sowie der gefälschte Stempel eines Impfzentrums gefunden worden. Am Dienstag seien dann 96 Polizisten eingesetzt worden, die 18 gefälschte Impfpässe sowie fünf Zertifikate in Papierform beschlagnahmten.
Hamburg kündigt Aufhebung von Sperrstunde in Gastronomie an
15:23 Uhr: Kurz vor der neuen Bund-Länder-Runde über Coronamaßnahmen hat Hamburg eine Aufhebung der Sperrstunde in der Gastronomie wohl bereits zum Wochenende angekündigt. Dies sei Bestandteil der geplanten schrittweisen Rücknahme von Maßnahmen, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag nach einer Senatssitzung vor Journalisten. Zur ersten Stufe gehörten auch Lockerungen der Kontaktbeschränkungen bei privaten Treffen.
Weitere Öffnungsschritte und Einzelheiten will Hamburg nach Angaben Schweitzers allerdings von den Ergebnissen der am Mittwoch geplanten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) abhängig machen, bei der Spitzen von Bund und Ländern laut Beschlussvorlage eine abgestuftes Auslaufen sämtlicher weitergehender Coronaschutzmaßnahmen bis zum 20. März beschließen wollen. Der Hamburger Senat gehe davon aus, dass dies bei den Beratungen am Mittwoch so gebilligt werde, fügte Schweitzer an.
Eine Aufhebung aller Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel, der laut Beschlussvorlage als erste bundesweit einheitliche Lockerungsmaßnahme greifen soll, war in Hamburg bereits erfolgt. Das Ende der Sperrstunde könnte laut Schweitzer in den kommenden Tagen auf dem Verordnungsweg verfügt werden und dann voraussichtlich ab Samstag greifen. In Hamburg gilt derzeit eine Gastronomiesperrstunde ab 23:00 Uhr. Hamburg werde wie üblich alle gemeinsamen MPK-Beschlüsse umsetzen, betonte Schweitzer.
Sterbefallzahlen in Deutschland stabilisieren sich
14:45 Uhr: Im Januar sind in Deutschland kaum noch mehr Menschen gestorben als im mehrjährigen Durchschnitt. "Zum Jahresbeginn 2022 hat sich das Sterbegeschehen in Deutschland demnach annähernd normalisiert, nachdem die Sterbefallzahlen zum Jahresende 2021 zum Teil deutlich über den mittleren Werten der Vorjahre gelegen hatten", berichtete das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden.
Im Januar 2022 starben in Deutschland einer Hochrechnung zufolge 88 308 Menschen. Diese Zahl liegt vier Prozent über dem mittleren Wert der Jahre 2018 bis 2021 für diesen Monat. Basis ist eine Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen.
In der ersten Januar-Woche hatten die Sterbefallzahlen noch sieben Prozent über dem mittleren Wert der Vorjahre gelegen. In den Wochen danach lagen sie mit zwei bis drei Prozent nur noch geringfügig über diesem Vergleichswert.
Die Zahl der beim Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus sank bis in die zweite Januarhälfte hinein ebenfalls. Bis 23. Januar war die Zahl der Covid-19-Sterbefälle die siebte Woche in Folge rückläufig.
Bayern hebt Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vollständig auf
14:28 Uhr: Bayern hebt die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vollständig auf. Die Regelung, dass sich nur bis zu zehn Menschen dieser Gruppe treffen dürfen, entfällt ersatzlos, wie Ministerpräsident
Mit der Aufhebung der Kontaktbeschränkungen geht Bayern an dieser Stelle weiter als die im Entwurf für den Coronagipfel am Mittwoch formulierten bisher geplanten bundesweiten Lockerungen. Außerdem kündigte Söder für Bayern an, dass anstelle von 2G-Plus in den Bereichen Sport und Kultur sowie öffentlichen und privaten Veranstaltungen in nicht privaten Räumlichkeiten 2G-Regeln gelten und im Handel die Begrenzung der Kundenzahl auf maximal einen Kunden je zehn Quadratmeter Ladenfläche entfällt. Für Sportveranstaltungen solle in Bayern künftig eine Teilnehmergrenze von 25.000 gelten. Vor Wochenfrist war das Limit für Besucherinnen und Besucher bereits von 10.000 auf 15.000 erhöht worden.
Mit Blick auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegeeinrichtungen forderte Söder vor deren Inkrafttreten Mitte März einen pragmatischen Dialog mit dem Bund über die offenen Fragen des Vollzugs. Noch vor Ostern müsse der Bund die Regelungen außerdem überarbeiten und der Pandemielage anpassen. Vom Tisch scheint damit allerdings Söders Ankündigung, die Impfpflicht für Pflegekräfte in Bayern de facto nicht umzusetzen (siehe Eintrag von 13:05 Uhr)
Der bayerische Ministerpräsident äußerte sich darüber hinaus skeptisch zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. "Ich bedaure das sehr, wie das mit der allgemeinen Impfpflicht läuft." Jetzt gebe es für die Debatte im Bundestag unterschiedliche Vorschläge, von denen womöglich keiner eine Mehrheit bekomme. Dies wäre dann "echte Führungsschwäche" der neuen Bundesregierung, sagte Söder.
Labore sehen Hinweis auf nachlassendes Infektionsgeschehen
13:54 Uhr Daten aus den PCR-Laboren geben laut einem Verband einen ersten Hinweis auf ein nachlassendes Corona-Infektionsgeschehen. So sei in der Woche bis Sonntag erstmals seit Jahresbeginn sowohl die Anzahl der durchgeführten Tests als auch die sogenannte Positivrate rückläufig gewesen, teilte der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) am Dienstag mit. Innerhalb von sieben Tagen seien 2.366.691 PCR-Untersuchungen gemacht worden, vier Prozent weniger als in der Woche zuvor. Auch die bundesweit errechnete Positivrate - also der Anteil positiver Befunde an allen gemachten Tests - lag mit 43,9 Prozent etwas niedriger als in der Vorwoche.
"Der leichte Rückgang an Testaufkommen stimmt uns zwar als erster Hinweis auf ein rückläufiges Infektionsgeschehen positiv, aber noch besteht aus Sicht der Labore weiterhin Anlass zur Vorsicht und Umsicht. Die Spitze der Omikron-Welle ist in einigen Bundesländern noch immer nicht erreicht", sagte Nina Beikert, Mitglied im ALM-Vorstand.
Der Laborverband berief sich auf Daten von 182 fachärztlichen Laboren. In der Woche bis zum 13. Februar habe die Auslastung im bundesweiten Schnitt bei 86 Prozent gelegen. In der Woche zuvor wurde sie noch mit 93 Prozent angegeben.
Zahl der Sterbefälle in Deutschland zu Jahresbeginn weitgehend normalisiert
13:25 Uhr Die Sterbefallzahlen in Deutschland haben sich zu Jahresbeginn so gut wie normalisiert. Im Januar lag die Zahl der Sterbefälle noch um vier Prozent über dem mittleren Wert der Vorjahre, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Berufung auf eine Hochrechnung mitteilte. Im vergangenen Monat starben 88.308 Menschen und damit 3.265 mehr als im Mittel des Januars der Jahre 2018 bis 2021.
Ende 2021 lagen die Sterbefallzahlen zum Teil noch deutlich über den mittleren Werten der Vorjahre - im November um 20 Prozent und im Dezember um 22 Prozent über den Mittelwerten. Während in der ersten Kalenderwoche des neuen Jahres die Sterbefallzahlen noch sieben Prozent über dem Vergleichswert lagen, ging die Differenz in den Wochen danach auf zwei bis drei Prozent zurück. Damit habe sich das Sterbegeschehen in Deutschland zum Jahresbeginn "annähernd normalisiert", erklärte das Statistikamt.
Bayern bekennt sich zu Teil-Impfpflicht: "Bleiben rechtstreu"
13:05 Uhr Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schlägt nach seinem Vorstoß, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht zunächst "de facto" aussetzen zu wollen, mildere Töne an. Bayern stehe zu der Impfpflicht für Personal von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, heißt es in einem Beschluss der bayerischen Staatsregierung vom Dienstag. Zwischen Bund und Ländern sei ein "pragmatischer Dialog" notwendig, um die Probleme bei der Umsetzung und Ausgestaltung zu lösen."Wir bleiben natürlich rechtstreu", sagte Söder. Es dürfe aber kein Pflegechaos entstehen.
Am Montag vergangener Woche hatte Söder gesagt, er wolle "großzügigste Übergangsregelungen" ausschöpfen, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft". Dafür hatte er aus den Parteien der Berliner Ampelkoalition schwere Schelte einstecken müssen.
Bundesgesundheitsminister
Kanada: Nationaler Notstand verhängt - Grenzbrücke wieder frei
12:47 Uhr Die Blockade einer wichtigen Wirtschaftsader in die USA ist gebrochen, doch die Proteste in Kanada gegen die Corona-Politik der Regierung gehen weiter. Premierminister Trudeau reagiert mit einer historischen Entscheidung.
Nach exakter Omikron-Prognose: So denkt Karl Lauterbach über die kommenden Lockerungen
12:41 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht die derzeitige Infektionswelle gebrochen. "Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte", sagte Lauterbach am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Deshalb seien "maßvolle Lockerungen" nun möglich, fügte der Minister mit Blick auf die bevorstehenden Bund-Länder-Gespräche hinzu. Die bisher bekannt gewordenen Vorschläge zur stufenweisen Lockerung trage er "voll mit", so Lauterbach. "Mehr aber nicht, um keinen erneuten Anstieg zu riskieren."
Der Gesundheitsminister hatte den Höhepunkt der Omikron-Welle vor einem Monat mithilfe eines Modells mehrerer Wissenschaftler für Mitte Februar prognostiziert. Nun zeige sich, wie gut das Modell funktioniere. "Die Maßnahmen haben genau gesessen", sagte Lauterbach mit Blick auf die Corona-Beschränkungen.
"Damit konnten wir die Zahl der Sterbefälle deutlich reduzieren und sind im Vergleich zu anderen Ländern wirklich gut durch diese Omikron-Welle gekommen." Der SPD-Politiker fügte mit Blick auf seine Kritiker hinzu: "Man sollte anerkennen: Da hat etwas geklappt."
Bund und Länder beraten am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Einer vorab bekannt gewordenen Beschlussvorlage zufolge sollen dabei schrittweise Lockerungen vereinbart werden, so dass zum 20. März alle tiefgreifenden Eindämmungsmaßnahmen aufgehoben werden.
Frankreich verschärft Regeln für Impfpass - aber lockert Beschränkungen
11:40 Uhr Frankreich verschärft die Regeln für den Impfpass: Wer vier Monate nach der Zweitimpfung keine Booster-Impfung erhalten hat, gilt seit Dienstag nicht mehr als geimpft. Ausnahmen gelten für Menschen, die sich in dieser Zeit mit dem Coronavirus infiziert haben. Ein gültiger Impfpass ist derzeit noch in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens nötig. Die Regierung hat in Aussicht gestellt, bereits Ende März auf den Impfpass zu verzichten.
Derzeit gehen die Infektionszahlen in Frankreich rasant zurück. Innerhalb einer Woche ist die Zahl der Neuinfektionen um 44 Prozent zurückgegangen.Von Mittwoch an gelten weitere Lockerungen: Es darf wieder Kaffee im Stehen getrunken werden, Diskos dürfen öffnen und Konzertveranstalter können wieder Stehplätze anbieten.
Tennis-Star Novak Djokovic spricht in Interview über Corona und Impfung
11:10 Uhr In seinem ersten großen Interview seit seiner Ausweisung aus Australien weicht Tennis-Star
Politik entsetzt von "Psychoterror": Demonstranten erneut vor Kretschmanns Haus
10:53 Uhr Kritiker der Corona-Politik haben den zweiten Tag in Folge in unmittelbarer Nähe zum Wohnhaus von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten
Bereits am Sonntag hatten rund 60 Demonstrierende versucht, zu dem Wohnhaus Kretschmanns vorzudringen. Eine kleine Gruppe habe dabei versucht, eine Absperrung der Straße umgehen. Dies sei jedoch verhindert worden. Kretschmann war am Sonntag nicht daheim. Der Vorfall rief viel politische Empörung hervor.
Politiker der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg haben eine Corona-Demonstration vor dem Privathaus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann vom Sonntagabend scharf verurteilt. Landesinnenminister Thomas Strobl nannte Aktionen vor den Häusern von Politikern am Montag "Psychoterror". Derartige Einschüchterungsversuche würden keinesfalls geduldet, erklärte er.
Die Grünen-Landesvorsitzenden Lena Schwelling und Pascal Haggenmüller erklärten, es handle sich um "persönliche Bedrohungsszenarien gegen politisch Verantwortliche und ihre Familien". "Diese kalkulierte Einschüchterung ist erschreckend und inakzeptabel", betonten sie.
In der Pandemie ist es mehrfach vorgekommen, dass der Protest von Gegnern der Corona-Maßnahmen vor die Wohnhäuser von Politikerinnen und Politikern getragen wurde. Für bundesweite Aufmerksamkeit sorgte etwa ein Fackel-Aufmarsch vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping Anfang Dezember. Kretschmann hatte den Vorfall damals scharf verurteilt. Erst Montagabend zogen Demonstrierende mit Fackeln vor das Haus des Halberstädter Oberbürgermeisters.
Im dritten Coronajahr planen wieder mehr Menschen Urlaubsreisen
10:37 Uhr Im dritten Jahr der Coronapandemie planen einer Umfrage zufolge mehr als 50 Prozent der Menschen in Deutschland wieder eine längere Urlaubsreise. "Bereits jetzt ist sich mehr als jeder zweite Deutsche (57 Prozent) sicher, dieses Jahr in den Urlaub zu fahren. Dieses entspricht 27 Prozent mehr als noch vor 12 Monaten", berichtete die Hamburger Stiftung für Zukunftsfragen von British American Tobacco (BAT) am Dienstag. "Nach mittlerweile zwei Jahren scheinen sich viele Bundesbürger an diese Situation gewöhnt zu haben und durch Maßnahmen der Reiseveranstalter ein wenig Sicherheit in unsicheren Zeiten zu verspüren."
Die Stiftung ließ für ihre jüngste Tourismusanalyse nach eigenen Angaben im Dezember und Januar mehr als 3.000 Menschen über 18 zu ihren Reisen im vergangenen Jahr und ihren Urlaubsplänen für dieses Jahr befragen. Demnach sagten immerhin schon wieder 49 Prozent, dass sie 2021 wenigstens einmal die Koffer gepackt hätten, nachdem es 2020 im ersten Corona-Jahr nur gut jeder dritte war.
Kanzler reist nach Russland: Olaf Scholz lehnt russischen PCR-Test ab
10:03 Uhr Bundeskanzler
Scholz selbst, seine gesamte Delegation und die mitreisenden Journalisten - zusammen mehr als 50 Personen - mussten schon vor der Abreise aus Deutschland insgesamt drei negative PCR-Tests vorlegen. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte bei seinem Besuch in Moskau vor wenigen Tagen einen russischen PCR-Test abgelehnt. Die Folge waren drastische Abstandsregeln bei dem Gespräch im Kreml: Putin und Macron nahmen an den Enden eines sechs Meter langen, weißen Tisches Platz. Auch bei der Pressekonferenz standen die Rednerpulte mehrere Meter voneinander entfernt.
Scholz landete am Vormittag in Moskau, wo ein langes Gespräch mit Putin über mehrere Stunden unter vier Augen vorgesehen ist. Im Mittelpunkt wird die sich immer weiter zuspitzende Ukraine-Krise stehen. Die USA haben in den vergangenen Tagen mehrfach vor einem möglicherweise unmittelbar bevorstehenden russischen Angriff auf die Ukraine gewarnt. Russland wies dies als "Panikmache" zurück.
Arbeitgeberpräsident: Maßnahmen für Unternehmen müssen verhältnismäßig sein
09:55 Uhr Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat sich vor den Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Kurs in der Corona-Pandemie für eine zuverlässige Öffnungsperspektive ausgesprochen. "Deutschland braucht jetzt einen Öffnungs-Booster", erklärte Dulger am Dienstag in Berlin. "Nur solche Maßnahmen sollten aufrechterhalten werden, die wirksam, notwendig und angemessen sind. Es ist Zeit für verhältnismäßige Regelungen, welche die Unternehmen und Ihre Beschäftigten nicht weiter belasten und für Planbarkeit sorgen."
Die gesetzlichen Vorgaben für den Infektionsschutz in Unternehmen müssten angemessen angepasst werden und der hohe Aufwand der Unternehmen für Corona-Schutzmaßnahmen müsse deutlich reduziert werden. "Die deutsche Wirtschaft braucht dringend Rechtssicherheit, um Aufschwung und Stabilität in allen Branchen zu gewährleisten."
Slowakei lockert Corona-Beschränkungen
09:39 Uhr Trotz hoher Infektionszahlen und einer der niedrigsten Impfquoten der EU hat die Slowakei am Dienstag ihre Corona-Beschränkungen gelockert. Auch Ungeimpfte dürfen nun wieder überall einkaufen. Bisher durften sie nur in Geschäfte, die Lebensmittel oder andere unentbehrliche Güter verkaufen. In der Gastronomie und vielen Dienstleistungsbetrieben bleiben Einschränkungen bestehen. So gilt weiterhin eine Sperrstunde nach 22.00 Uhr - unabhängig vom Impfstatus der Gäste.
Kritiker verweisen darauf, dass in dem EU-Mitgliedsland nicht einmal die Hälfte (46 Prozent) der 5,5 Millionen Einwohner vollständig geimpft sind und täglich nahezu 20.000 Neuinfektionen verzeichnet werden. Angesichts der schon vor Corona bestehenden Überlastung des personell und finanziell ausgezehrten Gesundheitssystems seien die Lockerungen verfrüht.
Die Omikron-Welle bricht - ein Mathematiker erklärt, wieso
08:55 Uhr Das Brechen der Omikron-Welle ist aus Sicht des Bioinformatikers und Expertenrat-Mitglieds Lars Kaderali mit einer Art Sättigungseffekt zu erklären. "Mit der steigenden Zahl von Genesenen findet das Virus immer weniger Menschen, die noch für eine Infektion empfänglich sind", sagte der Greifswalder Wissenschaftler auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Mit veränderten Regelungen, etwa durch Lockerungen der Corona-Maßnahmen, könnten sich allerdings neue Kontaktnetzwerke ergeben, in denen die Virusverbreitung doch wieder Fahrt aufnimmt. "Der Sättigungseffekt kann also ein Stück weit wieder wegfallen." In Dänemark beispielsweise stiegen die Zahlen nun wieder.
Auch mögliche Effekte durch die Ausbreitung des Omikron-Subtyps BA.2 seien noch nicht eingepreist - befürchtet wird, dass er die Welle verlängern könnte. BA.2 ist offenbar noch besser übertragbar als die bisher in Deutschland verbreitete Omikron-Untervariante BA.1. Relativ gesichert von einem ruhigeren Fahrwasser ausgehen könne man erst ab etwa April, wenn auch saisonale Effekte die Virusausbreitung bremsen, sagte Kaderali.
Demonstrierende ziehen mit Fackel vor Haus des Halberstädter Oberbürgermeisters
08:31 Uhr In Halberstadt im Harz sind Gegner der Corona-Politik mit Fackeln vor das Haus des Oberbürgermeisters Daniel Szarata gezogen. Nach einem Bericht der "Magdeburger Volksstimme" zündeten die Demonstrierenden am Montagabend auch Bengalos vor dem Wohnhaus und sorgten für beängstigende Szenen. An dem Corona-Protest in Halberstadt hatten sich demnach einige Hundert Menschen beteiligt. Ein Polizeisprecher konnte am Dienstagmorgen noch keine näheren Angaben zu dem Vorfall vor dem Wohnhaus machen. Ob der Oberbürgermeister zu dem Zeitpunkt zu Hause war, blieb zunächst offen.
Auch in den Nachbarbundesländern Thüringen und Sachsen waren wiederholt private Wohnsitze von Politikern Ziel von Demonstrationen. Im Januar zogen Teilnehmer eines unangemeldeten Protests am Haus von Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb vorbei. Im vergangenen Dezember hatte ein Fackelaufzug vor dem Wohnhaus der sächsischen Sozialministerin Petra Köpping in Grimma bei Leipzig für Empörung gesorgt.
Kleingewerbetreibende in der Corona-Pandemie unter Druck
07:55 Uhr Viele Kleinstunternehmer und Selbstständige ohne Mitarbeiter leiden einer Umfrage zufolge in der anhaltenden Corona-Pandemie unter einer schlechten Auftragslage. Während die Orderbücher größerer Industriefirmen inzwischen oft gut gefüllt sind, gaben im Januar 48 Prozent der Soloselbstständigen und 47 Prozent der Kleinstunternehmen mit maximal fünf Mitarbeitern an, dass sie weniger Bestellungen hätten als im Vorkrisenjahr 2019, wie die Auskunftei Schufa mitteilte. Die Hälfte der Soloselbstständigen und 42 Prozent der Kleinstfirmen rechnen mit weniger Umsatz als 2019.
Der Umfrage zufolge blickt aktuell etwa die Hälfte der Soloselbstständigen (48 Prozent) und Kleinstunternehmen (52 Prozent) sorgenvoll in die Zukunft. Sie befürchten unter anderem, dass sich die allgemeinen Preissteigerungen negativ auf ihr Unternehmen auswirken. Vor allem hohe Energiepreise heizen die Inflation in Deutschland seit geraumer Zeit an.
Trotz des schwierigen Umfeldes schätzen etwa zwei Drittel der Soloselbstständigen und drei Viertel der Kleinstunternehmen die Zukunft ihres Unternehmens jedoch als "weiterhin sicher" ein. Nordlight Research befragte im Januar im Auftrag der Schufa 505 Soloselbstständige und 300 Kleinstunternehmen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: Impfpflicht ist verhältnismäßig
07:35 Uhr Trotz der absehbaren Lockerungen von Corona-Maßnahmen hält der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz,
Auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht steht für Wüst nicht in Frage: "Alle Länder sind sich einig, dass wir die Impfpflicht brauchen, um die vulnerablen Gruppen zu schützen. Alle haben aber auch erhebliche Fragen zur Umsetzung", sagte er den Zeitungen. Die Bundesregierung sei seit Wochen Antworten etwa zu den arbeitsrechtlichen Konsequenzen für Ungeimpfte schuldig geblieben, die nun bei der Ministerpräsidentenkonferenz geliefert werden müssten.
Wieder Zehntausende bei Corona-Demos in ganz Deutschland
07:03 Uhr In zahlreichen deutschen Städten sind am Montagabend erneut zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Allein in Thüringen gingen insgesamt rund 23.000 Teilnehmende bei 85 überwiegend nicht angemeldeten Versammlungen auf die Straße. In den Landkreisen Görlitz und Bautzen in Sachsen wurden 12.200 Teilnehmer gezählt. Den Mitteilungen der Polizei zufolge verliefen die oft als "Spaziergänge" deklarierten Proteste in den meisten Fällen friedlich.
In Weimar wurde eine Polizeibeamtin durch einen "tätlichen" Angriff leicht verletzt. In Kaiserslautern biss ein Mann einem Polizisten in die Hand, als dieser seine Personalien feststellen wollte. Er widersetzte sich der Festnahme und verletzte dabei einen weiteren Polizisten leicht am Arm. In Hildesheim "entblößte" sich eine Demonstrantin bei einer Kontrolle "eigenständig bis auf ihre Unterwäsche". Sie konnte nach Feststellung ihrer Personalien weiterdemonstrieren.
Vereinzelt schritt die Polizei ein, um Zusammenstöße mit Gegendemonstrierenden zu unterbinden. Vielerorts stellte die Polizei erneut Verstöße gegen Versammlungsauflagen und Corona-Schutzmaßnahmen fest. Die Behörden erstellten deshalb hunderte Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten sowie Strafanzeigen wegen Beleidigungen, Widerstand gegen die Polizei und des Mitführens verbotener Gegenstände.
So steht die Ärzteschaft zu den geplanten Corona-Lockerungen
Überlegungen für einen Stufenplan mit Lockerungen von Corona-Auflagen stoßen bei der Ärzteschaft auf Zustimmung. "Die Gesellschaft braucht einen Plan für schrittweise Lockerungen, diesen aber selbstverständlich mit Augenmaß", sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Auch der Ärzteverband Marburger Bund hält ein gestuftes Vorgehen für einen "richtigen Ansatz". "Es kann nur schrittweise gehen und mit Augenmaß", sagte Verbandschefin Susanne Johna der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Als letztes sollte die FFP2-Maskenpflicht fallen. Diese sei angesichts der noch hohen Infektionsaktivität gerade in Innenräumen unentbehrlich. "Wahrscheinlich wird man sie erst im Frühsommer nicht mehr brauchen, in Teilbereichen des Gesundheitswesens werden sie aber wohl zum Alltag gehören", sagte Johna voraus.
Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, sieht "viel Vernünftiges in diesem Papier." Dass man aber die Lockerungen an kalendarische Daten festmache, halte er "für problematisch, denn das Virus kümmert sich nicht um den kalendarischen Frühlingsanfang", sagte Montgomery den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Sinnvoller wäre es, das an einen Mix von Daten zu Hospitalisierungen, Intensivbettenbelegungen und die Inzidenz der Neuinfektionen zu binden", schlug er vor.
Der Chef der Krankenhausgesellschaft Gaß sieht dies ähnlich. "Wir brauchen politische Weichenstellungen, die dafür sorgen, dass wir für den Winter gerüstet sind. Die Politik sollte deshalb dringend an der allgemeinen Impfpflicht festhalten" sagte Gaß der "Rheinischen Post".
Wirtschaft für klare und einheitliche Öffnungsschritte in Pandemie
05:45 Uhr Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag und der Industrieverband BDI haben von Bund und Ländern bundeseinheitliche und klare Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie gefordert. Vor den Beratungen am Mittwoch sagte DIHK-Präsident Peter Adrian in Berlin: "Immer mehr Unternehmen sind durch die Pandemie in ihrer Existenz bedroht - konkrete Öffnungsschritte sind daher jetzt entscheidend. Durch die Corona-Maßnahmen hat sich die Situation in Handel, Gastgewerbe und Freizeitwirtschaft erheblich verschlechtert."
BDI-Präsident Siegfried Russwurm betonte, für die neue Phase der Pandemie erwarte die Industrie eine anspruchsvollere Zielsetzung. "Ein klarer bundeseinheitlicher Fahrplan zum weiteren Pandemiemanagement ist überfällig", sagte Russwurm: "Es braucht Richtungsentscheidungen für den weiteren Umgang mit dem Virus, die zuvorderst der Prävention und der Abwehr weiterer Wellen dienen."
Adrian verwies auf eine aktuelle Umfrage des DIHK. Danach habe sich der Anteil der Betriebe mit Liquiditätsengpässen deutlich erhöht, im Gastgewerbe sogar fast verdoppelt auf 35 Prozent seit dem Herbst. "Die angekündigten Öffnungsschritte sind daher ein wichtiges Signal für die Krisenbranchen und unsere Innenstädte." Die Schließungen in den vergangenen zwei Jahren mache die Frage nach der Zukunft der Innenstädte noch wichtiger, so Adrian. "Denn hier haben viele Händler und Dienstleister ihren Standort. Starke Innenstädte sind aber deutlich mehr als Wirtschaftsstandorte." Attraktive Innenstädte seien auch ein entscheidender Faktor zur Fachkräftegewinnung.
RKI meldet 159.217 Corona-Neuinfektionen - Zahlen nur bedingt aussagekräftig
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist am dritten Tag infolge gesunken - wobei die Aussagekraft der Daten derzeit eingeschränkt ist. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 1437,5 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1459,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1441,0 (Vormonat: 497,1). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 159.217 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 169.571 Ansteckungen.
Die Zahlen haben allerdings im Moment nur begrenzte Aussagekraft. Fachleute gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen – die Infektion fließt damit nicht in die offizielle Statistik ein.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 243 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 177 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 12.580.343 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 5,93 an (Freitag: 6,46). Darunter können auch Menschen mit positivem Corona-Test sein, die eine andere Haupterkrankung haben.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Dienstag mit 8.989.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 120.220.
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