- 17:39 Uhr: ➤ Corona-Ausbruch im Seniorenheim fordert 13 Tote - keiner hatte Booster-Impfung
- 14:35 Uhr: Impfzertifikate für Nicht-Geboosterte werden schneller ungültig
- 13:15 Uhr: Experten: Vermeintlicher "Deltakron"-Nachweis war wohl ein Fehlalarm
- 10:50 Uhr: Streeck wirbt für "pragmatischen Umgang" mit der Pandemie
- 08:39 Uhr: Grünen-Politiker: Schärfere Maßnahmen schon vor nächster Bund-Länder-Runde
➤ Corona-Ausbruch im Seniorenheim fordert 13 Tote - keiner hatte Booster-Impfung
13 Bewohner eines Rastatter Seniorenheims sind inzwischen infolge eines Corona-Ausbruchs gestorben. Keiner habe eine Booster-Impfung gehabt, sagte ein Sprecher des Landratsamts am Montag. Manche seien keinmal, andere ein- oder zweimal geimpft gewesen.
Weiter hieß es, von 82 Bewohnern seien noch 28 positiv getestet und vier im Krankenhaus. Hinzu kämen fünf infizierte Mitarbeiter. Seit Beginn des Ausbruchs sei bei 55 Bewohnern eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen worden, in keinem der Fälle mit der hochansteckenden Omikron-Variante. Es gibt einen unbefristeten Aufnahmestopp.
Gleiches gilt für ein Seniorenheim in Gaggenau (Kreis Rastatt), für das zudem ein Besuchsverbot verhängt wurde. Hier grassiert die Omikron-Mutante: Ein Bewohner sei an oder in Verbindung damit gestorben, sagte der Sprecher. Sechs weitere Bewohner sowie drei Mitarbeiter seien positiv getestet, sechs davon mit Omikron-Nachweis. Insgesamt lebten in dem Heim den Angaben zufolge 108 Menschen.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Lauterbach: Corona-Kurs nicht ursächlich für mehr psychische Störungen
22:54 Uhr: Bundesgesundheitsminister
Den Verzicht der britischen Regierung auf strenge Maßnahmen trotz explodierter Infektionszahlen nannte er eine "unethische Wette". Deutschland sei mit seinem Kurs, die Menschen zu schützen, auch ökonomisch nicht schlechter gefahren als etwa Großbritannien. Der britische Kurs komme auch schon deshalb nicht in Frage, weil die Impfquote in Deutschland insbesondere bei den Älteren viel schlechter sei als die in Großbritannien. "Ich würde eine solche Strategie wie in England, die auf Durchseuchung hinausläuft, ohne dass man es so nennen will, eine solche Strategie würde ich uns niemals empfehlen. Und dafür steht auch die Bundesregierung nicht zur Verfügung."
Demonstrationen gegen die Corona-Politik in zahlreichen Städten
21:05 Uhr: In zahlreichen Städten Deutschlands haben Menschen wieder gegen die Corona-Politik demonstriert. In Lübeck zogen am Montagabend mehr als tausend Teilnehmer durch die Stadt, ebenso in Köln. In Gummersbach rund 50 Kilometer östlich von Köln protestierten etwa 1.800 Menschen gegen eine Impfpflicht. In Mecklenburg-Vorpommern sprach die Polizei zunächst von insgesamt etwa 8.000 Demonstranten gegen die Corona-Politik in verschiedenen Städten, weitere Versammlungen sollten erst noch beginnen.
In Potsdam hatte die Polizei eine Versammlung von Corona-Kritikern vorab verboten, am Montagabend demonstrierten dennoch Hunderte Menschen in der Innenstadt. Auch in Berlin wurde an mehreren Orten demonstriert, zu größeren Störungen oder Zusammenstößen kam es dabei nach Angaben der Polizei zunächst nicht.
In Koblenz und Mainz berichtete die Polizei ebenfalls von Versammlungen gegen die Corona-Politik. In Fulda in Hessen waren nach Polizeiangaben bis zu 1.000 Menschen unangemeldet unterwegs, auch in Wangen im Allgäu versammelten sich etwa 1.000 Menschen, in Balingen zwischen Freiburg und Stuttgart Hunderte.
In Sachsen wurde unter anderem in Dresden, Zwickau, Görlitz, Chemnitz und Freiberg gegen die Corona-Politik demonstriert. In Freiberg versammelten sich nach ersten Schätzungen etwa 700 Menschen, die immer wieder der Polizei ausgewichen seien, sagte ein Polizeisprecher. Es sei gesteigertes Gewaltpotential zu merken.
Hier und da formierte sich auch Gegenprotest - so etwa in Leipzig, wo sich etwa 300 Menschen an dem Platz versammelten, den sonst die Maßnahmen-Gegner nutzen.
Genesene sollen Status ausschließlich digital nachweisen können
20:05 Uhr: Vom Coronavirus genesene Personen sollen ihren Status nach dem Willen der Länder künftig ausschließlich digital mit einem QR-Code nachweisen können. Das haben die Gesundheitsminister der Länder am Montag beschlossen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe zugesichert, dies zeitnah umzusetzen, sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) nach einer Videokonferenz mit ihren Kollegen. Die SPD-Politikerin ist aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.
Das Bundesgesundheitsministerium soll eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen, "mit der die Verpflichtung zur ausschließlichen Vorlage eines digital auslesbaren Genesenennachweises" bei Zutrittskontrollen beispielsweise für Veranstaltungen oder in Restaurants möglich wird. Möglich wäre dies durch Speicherung des Nachweises in der Corona-Warn-App.
Landtag beschließt epidemische Lage für Schleswig-Holstein
18:50 Uhr: Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus hat der Landtag in Kiel am Montag weitere Schritte beschlossen. Das Parlament stellte am Nachmittag die epidemische Lage für das Land fest. Damit kann die Landesregierung zum Beispiel Clubs und Diskotheken schließen. Außerdem sollen Gaststätten von 23 bis 5 Uhr dichtmachen. Dies ist ab Mittwoch vorgesehen. Die Koalitionsfraktionen CDU, Grüne und FDP hatten sich mit SPD und SSW auf einen Antrag verständigt.
Schleswig-Holstein gehört mittlerweile zu den Bundesländern mit den höchsten Corona-Zahlen, nachdem es lange die niedrigsten Werte hatte.
Impfpassfälschungen: Polizei stoppt Ehepaar auf Autobahn
17:48 Uhr: Auf der Autobahn 93 bei Rosenheim ist ein Ehepaar mit gefälschten Impfpässen aufgeflogen, in denen eine zum Impfzeitpunkt Zeitpunkt schon seit drei Monaten abgelaufene Charge als verabreichtes Vakzin eingetragen war. Die Bundespolizei stoppte das Auto mit den beiden Deutschen darin am Sonntag bei Grenzkontrollen, wie sie am Montag mitteilte. Das Ehepaar müsse sich nun wegen Urkundendelikten verantworten.
Die beiden fielen auf, weil sie sich aggressiv verhielten: Der Fahrer habe sich darüber beschwert, dass er als Deutscher kontrolliert wurde. In der Handtasche der Beifahrerin hätten die Beamten dann die gefälschten Impfpässe gefunden, hieß es weiter.
Neben der bereits abgelaufenen Charge sei darin ein Impfzentrum in Sachsen eingetragen gewesen, das 260 Kilometer vom bayerischen Wohnort der beiden entfernt liegt. Zudem seien die Einträge in beiden Ausweisen komplett identisch gewesen. Da die Frau und der Mann mit den Fälschungen auch einen Nachweis auf den Smartphones generiert hätten, seien diese zusammen mit den Impfpässen beschlagnahmt worden, teilte die Bundespolizei weiter mit. Danach habe das Ehepaar weiterfahren dürfen.
Datenschutzbeauftragter will Notwendigkeit der Luca-App prüfen lassen
17:02 Uhr: Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dieter Kugelmann, hat gefordert, "ernsthaft zu prüfen, ob die Luca-App als Instrument zur Pandemie-Bekämpfung noch gebraucht wird", sagte Kugelmann am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
"Es gibt immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken." Möglicherweise sei die mehrfach nachgerüstete Corona-Warn-App des Bundes ausreichend, bei der die Daten nicht in einem zentralen Pool, sondern auf dem Smartphone gespeichert würden.
Im Fall der unrechtmäßigen Nutzung der Luca-App bei den Ermittlungen zu einem tödlichen Sturz werde seine Behörde je ein Informationsersuchen an das Gesundheitsamt und die Staatsanwaltschaft stellen, sagte Kugelmann. Dann werde voraussichtlich ein Verfahren eingeleitet und am Ende die Rechtswidrigkeit beanstandet. Die unrechtmäßige Nutzung erschüttere das Vertrauen vieler Menschen, dass die Pandemie-Bekämpfung im rechtlichen Rahmen bleibe, sagte Kugelmann.
Die Polizei Mainz hatte bei den Ermittlungen zu dem Todesfall auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen. Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, hatte die Staatsanwaltschaft eingeräumt und sich entschuldigt.
Paxlovid: EMA prüft Zulassung von COVID-Medikament von Pfizer
16:37 Uhr: Die EU-Arzneimittelbehörde EMA prüft die Marktzulassung eines Medikaments gegen COVID-19 des Herstellers Pfizer. Der US-Pharmakonzern habe den entsprechenden Zulassungsantrag gestellt, teilte die EMA am Montag in Amsterdam mit. Das Medikament Paxlovid soll bei Patienten ab zwölf Jahren eine schwere Erkrankung nach einer Corona-Infektion verhindern.
Patienten nehmen nach Angaben des Herstellers über fünf Tage zwei Mal täglich jeweils drei Tabletten ein. Der Wirkstoff Nirmatrelvir soll ein Sars-CoV-2-Protein hemmen und dadurch die Vermehrung des Virus stoppen. Zu möglichen Nebenwirkungen gehören eine Beeinträchtigung des Geschmackssinns, Durchfall, Bluthochdruck und Muskelschmerzen.
Die Experten der EMA würden nun Vorzüge und Risiken des Präparates bewerten und innerhalb "einiger Wochen" eine Empfehlung abgeben, teilte die Behörde mit. Die Experten prüfen bereits seit längerem Daten des Herstellers aus Studien. Zuvor hatte die EMA den EU-Mitgliedstaaten grünes Licht für eine nationale Notfallzulassung gegeben. Das Bundesgesundheitsministerium bereitet eine solche Zulassung vor.
Indien startet Booster-Impfungen
16:22 Uhr: Angesichts einer extrem schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus haben die indischen Behörden am Montag mit den Booster-Impfungen begonnen. Ein Anrecht auf eine Drittimpfungen haben zunächst vorerkrankte Menschen ab 60 Jahren sowie Beschäftigte im Gesundheitswesen und in anderen wichtigen Berufen.
Innerhalb eines Tages wurden in Indien am Montag fast 180.000 neue Infektionen registriert - fast sechs Mal so viel wie eine Woche zuvor. Mehrere Städte verhängten nächtliche Ausgangssperren und untersagten öffentliche Versammlungen. Inzwischen wurden 1,5 Milliarden Impfdosen verabreicht, seit der vergangenen Woche können sich auch 15- bis 18-Jährige impfen lassen.
Die Omikron-Welle bringt bislang vergleichsweise wenig Todesfälle mit sich. Am Sonntag waren es 146 - im Vergleich zu 4.000 pro Tag auf dem Höhepunkt der Delta-Welle im vergangenen Jahr.
Impfpflicht-Debatte: Ziemiak wirft Scholz Verunsicherung der Menschen vor
16:01 Uhr: CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Bundeskanzler
Kanzler Scholz hatte ursprünglich angekündigt, eine allgemeine Impfpflicht bis Anfang März einzuführen. Dieser Zeitplan steht inzwischen in Frage. Scholz werde aber keinen Druck auf den Bundestag ausüben, das Verfahren zu beschleunigen, sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin.
Scholz setze sich für eine Impfpflicht ein und sei der Meinung, "dass es schnell gehen sollte". Die Festlegung des Zeitplans für die Verabschiedung des Gesetzes obliege aber dem Bundestag, so Hoffmann. Dort zeichnete sich in den Fraktionen von Koalition und Opposition die Bereitschaft ab, das Gesetzgebungsverfahren zu beschleunigen - bei Bedarf auch durch die Einberufung von Sondersitzungen und einen Verzicht auf die traditionelle Sitzungspause zum Karneval im Februar.
FDP für coronabedingtes Freisemester an Hochschulen
15:22 Uhr: Zur Entlastung der Studierenden sollte das laufende Wintersemester an den Hochschulen aus Sicht der FDP im Kieler Landtag zu einem coronabedingten Freisemester erklärt werden. "Das Freisemester soll dabei nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet werden, damit BAföG-Empfänger keine Nachteile erhalten", erläuterte dazu am Montag FDP-Fraktionschef Christopher Vogt. "All das wäre in meinen Augen ein fairer Schritt, um die enormen Belastungen für die Studierenden während der Pandemie ein Stück weit abzufedern."
Über eine Nichtanrechnung des Wintersemesters auf die Regelstudienzeit werde in Abstimmung mit den anderen Bundesländern entschieden, sagte eine Sprecherin des Wissenschaftsministeriums der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. Das Thema stehe auf der Tagesordnung einer Sondersitzung der Amtschefkommission der Kultusministerkonferenz an diesem Donnerstag. Mecklenburg-Vorpommern hat bereits entschieden, die individuelle Regelstudienzeit auch für das laufende Wintersemester um ein Semester zu verlängern.
Schleswig-Holstein will Studierenden unter bestimmten Voraussetzungen einen weiteren Prüfungsversuch gewähren. Es sei vorgesehen, die Landesverordnung entsprechend anzupassen, sagte die Ministeriumssprecherin.
Frankreich: Corona-Demonstranten werfen Algen und Steine auf Abgeordneten
14:56 Uhr: Frankreichs Präsident
Mehrere Politiker hatten den Angriff auf den Abgeordneten der Regierungspartei LREM scharf kritisiert. "Ein Abgeordneter der Republik wurde vor dem Haus seiner Familie gelyncht", schrieb der Minister für Überseegebiete, Sébastien Lecornu, auf Twitter. Er wies den Präfekten des Überseegebiets vor der Ostküste Kanadas an, für die Sicherheit des Abgeordneten zu sorgen.
Claireaux, der die Attacke mit einer "Steinigung" verglich, kündigte am Montag juristische Schritte an. Meeres-Ministerin Annick Girardin veröffentlichte auf Twitter ein Video von dem Angriff, auf dem zu sehen ist, wie der Mann von Demonstranten beworfen wird. "Schockierende Bilder", kommentierte sie.
Nach Angaben des LREM-Fraktionsvorsitzenden Christophe Castaner gab es im vergangenen Jahr 322 Bedrohungen von Abgeordneten, davon zwei Drittel gegen Vertreter seiner eigenen Partei.
Impfzertifikate für Nicht-Geboosterte werden schneller ungültig
14:35 Uhr: Die Gültigkeitsdauer des Corona-Impfzertifikats verkürzt sich ab 1. Februar für all jene Menschen, die noch keine Booster-Impfung bekommen haben. Dieser Personenkreis solle dann nur noch 270 Tage lang als vollständig geimpft gelten, heißt es in einer Antwort von Gesundheits-Staatssekretärin Sabine Dittmar (SPD) auf eine Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Wilfried Oellers, die AFP am Montag vorlag. Bislang wurden die Zertifikate für ein Jahr ausgestellt.
Die Verkürzung trifft also in der Regel Menschen, die zwei Mal geimpft sind, die aber noch nicht die Booster-Spritze bekommen haben. Mit der Neuregelung, über die zunächst die "Bild" berichtet hatte, setzt das Gesundheitsministerium eine Vorgabe der EU um. Die Kommission hatte kurz vor Weihnachten im Eilverfahren beschlossen, dass die Anerkennungsdauer von digitalen Impfzertifikaten der EU für die Grundimmunisierung auf 270 Tage festgelegt wird.
Offen bleibt zunächst die Frage, wie lange nun die Impfnachweise von Geboosterten gültig sein sollen. "Für Booster-Impfungen selbst wird mangels wissenschaftlicher Erkenntnisse noch keine maximale Anerkennungsdauer vorgesehen", schrieb Staatssekretärin Dittmar in der Antwort auf die parlamentarische Anfrage. "Die Regelungen sollen regelmäßig überprüft werden, um gegebenenfalls auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse reagieren zu können."
Experten: Vermeintlicher "Deltakron"-Nachweis war wohl Fehlalarm
13:15 Uhr: Der vermeintliche Nachweis einer Misch-Variante aus Delta und Omikron in Zypern - "Deltakron" genannt - war wohl ein Fehlalarm und geht Experten zufolge auf Verunreinigungen während der Analyse zurück.
"Diese Genome sind mit hoher Wahrscheinlichkeit Artefakte", erläuterte Richard Neher von der Universität Basel (Schweiz), führender Experte für Virusvarianten, der Deutschen Presse-Agentur. Die Omikron-Mutationen, die hier in einem Zusammenhang mit Delta-Genomsequenzen beobachtet würden, beträfen alle einen DNA-Abschnitt, der bei Delta-Nachweisen oft sehr schwach ausfalle und daher sehr anfällig für Kontamination sei.
Ähnlich äußerten sich weitere Experten bei Twitter, etwa die WHO-Expertin Maria van Kerkhove: Das Ergebnis gehe wahrscheinlich auf Verunreinigungen beim Sequenzieren zurück.
Zuvor kursierten Berichte mit Verweis auf ein Interview mit dem örtlichen Sender Sigma TV, denen zufolge Leontios Kostrikis von der Universität Zypern 25 Fälle identifiziert haben will, in denen eine Mischvariante aus Delta und Omikron Ursache der Infektionen war.
"Es ist zwar durchaus möglich, dass es Rekombinanten gibt, aber bislang wurden keine größeren Ausbrüche mit solchen Varianten beobachtet", betonte Neher. "Diese Genome aus Zypern sind vermutlich keine Rekombinanten."
Auch ein Mitglied des griechischen Krisenstabes für die Corona-Pandemie, Gikas Magiorkinis, erklärte, dass Kostrikis' Schlüsse falsch seien. "Erste Analysen zeigen, dass es sich um einen technischen Fehler des Labors handelt", twitterte der Epidemiologe. Kostrikis selbst allerdings wollte eine Fehleinschätzung zunächst nicht einräumen, er beharrte am Montag auf seinen Ergebnissen.
Gesundheitsminister beraten über mögliche vierte Impfung
12:41 Uhr: Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten bei ihrer ersten regulären Konferenz in diesem Jahr voraussichtlich über eine mögliche vierte Impfung gegen das Coronavirus. Das geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus der Tagesordnung für die Runde am Montag hervor. Bisher läuft in Deutschland die Booster-Impfkampagne mit Auffrischungsimpfungen. Israel impft zum Beispiel bereits das vierte Mal.
Die Gesundheitsminister wollen sich den Informationen zufolge auch über die aktuelle Infektionslage und über neue Erkenntnisse zur Omikron-Virusvariante sowie über den Stand von Corona-Tests austauschen. Zudem geht es um die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Freitag und um den Stand der Impfungen bei Apotheken, Zahn- und Tierärzten. In der vergangenen Woche kamen die Gesundheitsminister bereits zu einer Sondersitzung zusammen.
Zentralrat der Juden für allgemeine Corona-Impfpflicht
12:21 Uhr: Der Zentralrat der Juden in Deutschland stellt sich hinter die Forderung nach einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Zugleich mahnte Präsident Josef Schuster am Montag ein entschiedenes Vorgehen gegen antisemitische oder gewalttätige Proteste an. "Impfgegner und Corona-Leugner radikalisieren sich in einem erschreckenden Ausmaß", erklärte Schuster in Berlin. "Bei Einführung einer allgemeinen Impfpflicht sind noch stärkere Proteste und Gewalt nicht auszuschließen." Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung sei jedoch wichtiger. Schuster ist selbst Arzt.
Der Rechtsstaat müsse seine Mittel gegen staatsgefährdende und antisemitische Entwicklungen bei Protesten ausschöpfen, fügte der Präsident des Zentralrats hinzu. Es werde aber auch "ein längerfristiges politisches Engagement nötig sein, um die gesellschaftlichen Verwerfungen wieder zu glätten". Der Zentralrat begründete die Unterstützung für die Impfpflicht auch religiös. Grundlage sei das biblische Gebot, das Leben zu schützen und körperliche Schäden abzuwenden. Ein Impfzwang könne daraus aber nicht abgeleitet werden.
Virologe Streeck wirbt für "pragmatischen Umgang" mit der Pandemie
10:50 Uhr: Der Bonner Virologe
Die von Bund und Ländern vereinbarten neuen Quarantäneregeln dürften nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schnell in Kraft treten. Die Regeln würden von den Bundesländern umgesetzt, sagte er am Sonntag in der ARD. "Wir machen eine Musterverordnung." Diese werde "durch Bundestag und Bundesrat (...) quasi dann beschlossen - das geht also in der nächsten Woche". Dann müssten die Länder reagieren.
"Das wird von Land zu Land etwas unterschiedlich sein, aber es wird sehr schnell gelten." Die Quarantäne für Kontaktpersonen und die Isolierung für Infizierte werden verkürzt, damit wichtige Infrastrukturen bei einer rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante nicht zusammenbrechen.
149.000 Corona-Impfungen am Sonntag
10:10 Uhr: In Deutschland sind am Sonntag 149.000 Impfdosen gegen Corona gespritzt worden. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag in Berlin mit. Damit haben nun mindestens 59,8 Millionen Menschen (71,9 Prozent der Bevölkerung) den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze. Eine zusätzliche Auffrischungsimpfung ("Booster") erhielten inzwischen mindestens 35,6 Millionen (42,9 Prozent). Diese dritte Dosis gilt als wichtig für einen wirksamen Schutz vor der ansteckenderen Virusvariante Omikron.
Nicht geimpft sind 21,1 Millionen (25,4 Prozent) - darunter auch etwa vier Millionen Kinder unter vier Jahren, für die bislang kein Impfstoff zugelassen ist. Dem RKI zufolge bekamen etwa 62 Millionen (74,5 Prozent) bislang mindestens eine Spritze. Die Bundesregierung strebt eine Marke von 80 Prozent bis Ende Januar an.
Hessens stellvertretender Ministerpräsident Al-Wazir mit Corona infiziert
08:53 Uhr: Hessens stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) ist positiv auf Corona getestet worden. Das teilte das hessische Wirtschaftsministerium am Montag mit. Den Angaben zufolge hatte Al-Wazir wegen einer Infektion im familiären Umfeld am Freitag einen PCR-Test machen lassen. Nach dem positiven Ergebnis habe sich der Minister direkt in häusliche Quarantäne begeben, heißt es in der Mitteilung. Al-Wazir sei geimpft und geboostert. Die Infektion verlaufe bislang symptomfrei.
Grünen-Politiker: Schärfere Maßnahmen schon vor nächster Bund-Länder-Runde
08:39 Uhr: Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Janosch Dahmen, fordert weitere Einschränkungen. Im Deutschlandfunk sagte er, er befürchte, dass die steigenden Zahlen schärfere Maßnahmen schon vor der nächsten Bund-Länder-Runde notwendig machen würden. Die Beratungen sind auf den 24. Januar angesetzt.
Dahmen sieht die aktuellen 2G-plus-Regelung in der Gastronomie als Mindeststandard an. Sollte das nicht reichen, denkt der Grünen-Politiker auch über die Schließung von weiteren Bereichen wie etwa Fitness-Studios nach. Zudem bekräftige der Politiker seine Forderung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf Berufsgruppen wie Feuerwehr, Polizei und Justizvollzug auszuweiten. Außerdem sollen auch Kinder mit Risikofaktoren geschützt werden - auch das soll über eine Impfpflicht in ihren Einrichtungen erfolgen.
Janosch Dahmen äußerte sich zudem auch zur allgemeinen Impfpflicht. Es sei an der Zeit, diese parlamentarisch zu beraten, sagte er im Deutschlandfunk. Sie werde im kommenden Herbst und Winter Schutz bieten, um aus der Pandemie herauszukommen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann das von ihm gegebene Impfpflicht-Versprechen nicht mehr halten. Scholz hatte Ende November im ZDF wörtlich gesagt, eine allgemeine Impfpflicht solle spätestens ab "Anfang März" für alle in Deutschland gelten. Die Gründe, dass das Versprechen nicht umgesetzt werden kann, sind demnach der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen.
Paul-Ehrlich-Institut: 80 Prozent der Schnelltests erkennen Omikron
08:24 Uhr: Der Großteil der in Deutschland angebotenen Corona-Schnelltests sind nach Angaben des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) auch zum Nachweis der neuen Omikron-Variante geeignet. Der Präsident des Institut, Klaus Cichutek, verwies am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" darauf, dass das Institut mittlerweile über 250 Test-Produkte auf ein höheres Level an Sensitivität bewertet habe und mindestens 80 Prozent dieses Niveau auch schaffen. Generell können Schnelltests eine Infektion nur dann detektieren, wenn zum Testzeitpunkt eine hohe Viruslast besteht. Dies gilt für Omikron ebenso wie für andere Varianten.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte eine Positivliste für Corona-Schnelltests angekündigt, welche die neue Omikron-Variante gut erkennen. "Ich habe am Nachmittag das Paul-Ehrlich-Institut veranlasst, eine Positivliste vorzubereiten mit Tests, die für Omikron besonders geeignet sind beziehungsweise Omikron früh erkennen", sagte der SPD-Politiker dem ARD-Hauptstadtstudio am Sonntagabend.
Das Paul-Ehrlich-Institut hatte bereits Ende des Jahres Angaben zu den in Deutschland angebotenen Corona-Schnelltests veröffentlicht. Die große Mehrheit dieser Tests schlage auf ein Protein des Virus an, dass von den Omikron-Mutationen vergleichsweise wenig betroffen sei, hieß es. Die Prüfergebnisse sind auf den Seiten des PEI im Internet einsehbar. Cichutek betonte, Testzentren, Apotheken und auch Discounter orientierten sich an den positiv bewerteten Tests. Eine erste Einschätzung hatte das PEI sogar bereits Mitte Dezember abgegeben.
Zurückhaltend äußerte sich Cichutek zum Zeithorizont für Impfstoffe, die an die Omikron-Virusvariante angepasst sind. Er gehe davon aus, dass diese noch im ersten Halbjahr vorliegen, und dann auch in ausreichender Menge. In der Diskussion sei noch, ob Impfstoffe eine "einfache Anpassung an Omikron" bieten oder eine "breitere" Wirkung haben sollten.
RKI: 25.255 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 375,7
06:19 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat erneut einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 375,7 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 362,7 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 232,4 (Vormonat: 389,2).
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 25.255 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.34 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 18.518 Ansteckungen, wobei es im Zuge der Feiertage Lücken bei Tests und Meldungen gegeben hatte.
Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 52 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 68 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 7.535.691 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 3,15 (Donnerstag: 3,26) an. Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Montagmorgen mit 6.745.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 114.029.
Rund 6.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen
05:57 Uhr: Rund 6.000 Menschen haben nach Angaben der Polizei am Sonntagnachmittag in Saarbrücken unter dem Motto "Wir sagen Nein zur Impfpflicht. Wir wollen keine Zweiklassengesellschaft" gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Teilnehmer der angemeldeten Demonstration marschierten vom Landwehrplatz bis zum Vorplatz des Congresszentrums, wie die saarländische Polizei am Abend mitteilte. Einzelne Streckenabschnitte wurden vorübergehend gesperrt.
Nach Angaben der Polizei leiteten die Einsatzkräfte in drei Fällen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verunglimpfung des Staates ein, nachdem Teilnehmer Deutschland-Flaggen mit Bananensymbol gezeigt hatten. Bis auf den Hinweis zum verpflichtenden Tragen einer Maske hielten sich die Demonstrierenden den Angaben zufolge weitestgehend an die von der Versammlungsbehörde erlassenen Auflagen. Der Protest verlief nach Einschätzung der Polizei friedlich.
Lauterbach: Weitere Corona-Maßnahmen notwendig
05:39 Uhr: Gesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet, dass im Kampf gegen die Omikron-Variante des Coronavirus weitere Maßnahmen notwendig werden.
Die von Bund und Ländern vereinbarte 2G-plus-Regel in der Gastronomie und die neuen Quarantäneregeln bezeichnete der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" als Erfolge. "Ich glaube schon, dass uns das helfen wird." Er fügte aber hinzu, das werde nicht reichen, um Omikron zu besiegen. "Ich glaube, die Fallzahlen werden ansteigen. Daher werden weitere Maßnahmen noch notwendig werden, zu gegebener Zeit. Aber das ist jetzt erstmal ein ganz wichtiger Schritt nach vorne."
Bund und Länder hatten am Freitag eine 2G-plus-Regelung für Restaurants, Cafés und Kneipen vereinbart. Demnach haben nur Geimpfte und Genesene mit negativem Corona-Test sowie Menschen mit Auffrischungsimpfung Zugang.
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sagte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt": "Möglicherweise werden wir auch über die Gastronomie hinaus weitere Innenbereiche mit 2G-plus-Maßnahmen als zusätzlichen Schutz beschließen müssen." Die Omikron-Welle sei erst am Anfang. "Und wenn wir in die Nachbarländer sehen, sehen wir: Es ist überall ein großes Problem, mit dem wir jetzt umgehen müssen."
Auf die Frage, ob irgendwann nur noch Menschen mit Booster-Impfung Zugang zur Gastronomie haben könnten, sagte Lauterbach: "Nein, also das heißt das nicht unbedingt, weil wir können ja auch andere Maßnahmen ergreifen. Aber ich glaube, es ist wichtig, erst einmal den Maßnahmen, die wir jetzt ergriffen haben, eine Chance zu geben zu wirken." Die Bürger hätten es auch ein Stück weit selbst in der Hand. "Je mehr Geboosterte wir in der Gesellschaft haben, desto schwerer ist es für Omikron, eine starke Welle aufzubauen."
Schulen stellen Omikron schärfere Corona-Auflagen entgegen
05:35 Uhr: Für Hunderttausende Kinder und Jugendliche in Schleswig-Holstein heißt es am heutigen Montagmorgen: erster Schultag nach dem Weihnachtsferien. Weil der Start des Unterrichts mitten in eine Phase stark zunehmender Corona-Infektionen mit der Omikron-Variante fällt, hat das Bildungsministerium in Kiel strenge Auflagen erlassen. Ein Wechsel in den Distanzunterricht soll es nach Angaben von Ministerin Karin Prien (CDU) nur geben, wenn mehr als die Hälfte der Schüler in einer Gruppe von einer Quarantäne-Anordnung oder ein Drittel der Lehrkräfte betroffen sind.
Zu den wichtigsten Schutzmaßnahmen vor einer Viren-Übertragung gehört nach Überzeugung des Ministeriums die Mund-Nasen-Bedeckung. Eine Pflicht zum Maskentragen gelte daher für alle Schularten und alle Jahrgänge, hatte Prien angekündigt. Von Ausnahmen sollte zurückhaltend Gebrauch gemacht werden. Zunächst für zwei Wochen wird die Testpflicht ausgeweitet. Statt wie bisher zwei seien jetzt drei Tests pro Woche vorgesehen. Mit der nächsten Schul- und Corona-Verordnung soll die Testpflicht auch auf Genesene und Geimpfte ausgeweitet werden.
An Grundschulen und Förderzentren werden wieder Kohorten gebildet, die möglichst klein sein sollen, bei klassenübergreifendem Unterricht oder zur Umsetzung von Ganztags- und Betreuungsangeboten aber auch mehrere Lerngruppen oder sogar Jahrgänge umfassen dürfen. Sport- und Musikunterricht soll es weiterhin geben - allerdings so, dass die Infektionsgefahr minimiert wird. Wettkämpfe, Singen und Musizieren mit Blasinstrumenten werden nach Priens Worten daher vorerst nicht möglich sein.
Aus Sicht der Bildungsgewerkschaft GEW reichen drei Tests pro Woche nicht aus, es sollte vielmehr täglich getestet werden. Außerdem hätte die Gewerkschaft lieber weniger hohe Hürden zum Wechsel von Präsenz- in den Distanzunterricht.
In Schleswig-Holstein besuchen nach Angaben des Bildungsministeriums fast 362.000 Schülerinnen und Schüler 794 öffentliche allgemeinbildende Schulen.
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