Menschen in NRW bekommen nach wochenlanger Corona-Zwangspause mehr Freiheiten. Bis zum Neustart grenzüberschreitender Urlaubsreisen sind laut Auswärtigem Amt noch einige Punkte offen. CDU-Vorstandsmitglied Thomas Strobl kritisiert geplante Lockerungen in Thüringen. Alle News zum Coronavirus vom 28. Mai zum Nachlesen.
- 20:00 Uhr: Brandenburg belässt neue Corona-Regeln zunächst bis 15. Juni
- 19:25 Uhr: Weitere Lockerungen in NRW
- 17:09 Uhr: Bundesregierung: Corona-Warn-App nützt auch bei wenig Teilnehmern
- 16:10 Uhr: Partys trotz Corona-Verbots verärgert Behörden von Promi-Viertel Hollywood Hills
- 14:51 Uhr: Auswärtiges Amt: Vor Neustart des Tourismus schwierige Fragen klären
- 12:22 Uhr: Thomas Strobel nennt Corona-Lockerungen in Thüringen "verantwortungslos"
- 10:11 Uhr: Saarlands Ministerpräsident widerspricht
Söder bei Infektionsschutz - 08:03 Uhr: Laut RKI 362 Corona-Neuansteckungen in Deutschland
- 06:46 Uhr: Bundestagspräsident
Schäuble warnt vor Corona-"Spinnern" - 06:20 Uhr: Indien empfiehlt trotz WHO-Warnung Einsatz des Medikaments Hydroxychloroquin
Brandenburg belässt neue Corona-Regeln zunächst bis 15. Juni
20:00 Uhr: Die rot-schwarz-grüne Brandenburger Landesregierung bleibt auch nach der Vereinbarung von Bund und Ländern zu längeren Corona-Kontaktbeschränkungen vorerst bei ihrem neuen Zeitplan. «Wir haben uns vorgenommen, dass wir Ende der ersten Juni-Woche uns wiederum mit der Situation auseinandersetzen und dann werden wir auch darüber reden, wie die neue Eindämmungsverordnung aussehen kann», sagte Ministerpräsident
Die Corona-Regeln in Brandenburg gelten zunächst bis zum 15. Juni, hatte Woidke am Dienstag angekündigt. Bund und Länder hatten sich danach darauf verständigt, dass die Kontaktvorgaben bis zum 29. Juni verlängert werden. Ab 6. Juni können die Länder weitere Lockerungen gestatten. Brandenburg lässt ab diesem Donnerstag (28. Mai) mehr Freiheiten zu. Dann können unter anderem nicht nur Menschen aus zwei Haushalten in der Öffentlichkeit zusammen unterwegs sein, wenn sie den Abstand von eineinhalb Metern einhalten, sondern auch bis zu zehn Menschen - ob drinnen oder draußen.
Nordrhein-Westfalen auf Öffnungskurs - Samstag weitere Lockerungen
19:25 Uhr: Fußball, Ferienangebote, Kino und Theater: Vom Pfingstwochenende an haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen nach wochenlanger Corona-Zwangspause wieder mehr Freiheiten. Die Landesregierung gab am Mittwochabend weitere Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen bekannt.
Danach darf sich künftig auch eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen. Kinos, Theater, Oper und Konzerthäuser dürfen wieder öffnen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt. Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen.
Auch Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich. Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Fernreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.
Bundesregierung: Corona-Warn-App nützt auch bei wenig Teilnehmern
17:09 Uhr: Die geplante Corona-Warn-App wäre nach Einschätzung der Bundesregierung auch bei vergleichsweise wenig Nutzern sinnvoll. "Je mehr Menschen da mitmachen, desto nützlicher wird sie sein", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin.
"Das ist aber nicht so, dass sie gar nichts bringt, wenn nur wenige mitmachen. Sondern jeder, der zusätzlich mitmacht, ist eine Hilfe, um Kontaktketten nachzuverfolgen."
Eine Corona-App für Smartphones wird seit März diskutiert. Mittlerweile entwickeln die Unternehmen Deutsche Telekom und SAP das technische Konzept für die Bundesregierung. Die Corona-App soll helfen, Ansteckungen nachzuverfolgen, wenn die Ausgehbeschränkungen gelockert werden.
Sie soll anonymisiert erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und Nutzer warnen, wenn sich herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufgehalten haben. Wenn ein Nutzer seine bestätigte Infektion in der App meldet, werden Personen benachrichtigt, die in den vergangenen Tagen seinen Schlüssel empfangen haben.
Wissenschaftler der Universität Oxford hatten im April in einer von vielen Experten anerkannten Studie geschrieben, dass eine solche App erst bei 60 Prozent Beteiligung voll wirksam sei.
!Unsere Modelle zeigen, dass wir die Epidemie stoppen können, wenn etwa 60 Prozent der Bevölkerung die App verwenden!, schrieb Professor Christophe Fraser. Auf so einen hohen Prozentsatz kommt in Deutschland nach Schätzungen von Marktforschern aber nur WhatsApp, sonst keine andere Anwendung.
Fraser rechnet aber auch bei einer geringeren Quote mit positiven Effekten. !Selbst bei einer geringeren Anzahl von App-Benutzern rechnen wir immer noch mit einer Verringerung der Zahl der Coronavirus-Fälle und der Todesfälle.!
Bars und Kneipen in Baden-Württemberg dürfen an Pfingsten Außenbereiche öffnen
16:57 Uhr: In Baden-Württemberg dürfen Bars und Kneipen einer Gerichtsentscheidung zufolge bereits ab Pfingsten wieder ihre Außenbereiche öffnen. Deren vollständige Schließung sei gleichheitswidrig, weil Speisewirtschaften eine Öffnung erlaubt sei, entschied der Verwaltungsgerichtshof (VGH) des Landes am Mittwoch.
Die Außenbewirtschaftung ist demnach ab Samstag zulässig. Im Innenbereich dürfen Kneipen und Bars demnach aber noch nicht nicht öffnen. Der VGH gab mit der Entscheidung dem Eilantrag eines Barinhabers teilweise statt. (Az. 1 S 1528/20)
Merkel erwartet schwierige Verhandlungen über EU-Konjunkturprogramm
16:45 Uhr:
Diese würden auch beim nächsten EU-Gipfel nicht abgeschlossen. Ziel müsse sein, im Herbst genug Zeit zu finden für Beratungen der nationalen Parlamente und des Europaparlaments, die dann noch im laufenden Jahr abgeschlossen werden sollten.
Partys trotz Corona-Verbot verärgern Behörden von Promi-Viertel Hollywood Hills
16:10 Uhr: Die Behörden von Los Angeles haben die Bewohner des Promi-Stadtteils Hollywood Hills vor weiteren riesigen Hauspartys in Zeiten von Corona gewarnt.
Sollten die Feiern trotz des wegen der Pandemie erlassenen Verbots fortgesetzt werden, würden sie Maßnahmen ergreifen, kündigten Polizei und Staatsanwaltschaft in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft an. Bei einer Feier hatten die Beamten einhundert Menschen angetroffen, die sich das Wochenende eine Villa gemietet hatten.
"Wird die Polizei zu einer Party gerufen, hat das Konsequenzen", warnte Staatsanwalt Ethan Weaver. Hausbesitzer könnten strafrechtlich verfolgt werden oder sogar für bis zu sechs Monate im Gefängnis landen, selbst wenn sie nicht persönlich anwesend waren.
Hollywood Hills ist als Viertel für Promis und junge Millionäre bekannt und seit Jahren ein Problembezirk. Los Angeles hatte in der vergangenen Woche begonnen, die Corona-Beschränkungen für Geschäfte zu lockern. Restaurants und Bars bleiben aber weiterhin geschlossen.
Täglicher Unterricht für Schleswig-Holsteins Grundschüler ab 8. Juni
16:00 Uhr: Alle Grundschüler in Schleswig-Holstein sollen vom 8. Juni an wieder eine tägliche Beschulung im Klassenverband erhalten. Das kündigten Ministerpräsident
In der letzten Woche vor den Sommerferien, die am 29. Juni in Schleswig-Holstein beginnen, sollen alle Schüler aller Schulen tageweise in ihrem Klassenverband zusammenkommen. Dies bedeute aber nicht, dass alle Schüler zur gleichen Zeit in der Schule sein werden, sagte Prien.
Der Regelbetrieb an allen Schulen soll nach den Sommerferien mit dem neuen Schuljahr am 10. August wieder starten, kündigten Prien und Günther an.
Erneut niederländischer Schlachthof geschlossen
15:58 Uhr: Im niederländischen Apeldoorn hat die Polizei einen Schlachthof geschlossen, weil die Corona-Regeln missachtet wurden. Zu dem Betrieb waren Arbeitsmigranten in 18 Kleinbussen transportiert worden. Der vorgeschriebene Abstand von eineinhalb Metern zwischen Personen sei nicht eingehalten worden, sagte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums der Nachrichtenagentur ANP.
Der Schlachthof gehört zu der Vion-Gruppe, die bereits wegen eines Corona-Ausbruchs auch in Deutschland Schlagzeilen gemacht hatte. Zuletzt waren in dem Betrieb in Groenlo nahe der Grenze mit Nordrhein-Westfalen 147 Infizierte festgestellt worden.
Davon wohnten Dutzende in Gruppenunterkünften in Deutschland. Bei Vion arbeiten viele Arbeitsmigranten, die in Deutschland untergebracht und von Leiharbeitsfirmen in Kleinbussen über die Grenze zu den jeweiligen Betrieben gefahren werden.
Landwirtschaftsministerin Carola Schouten hatte den Sektor ermahnt, die Corona-Maßnahmen für ihre Arbeitnehmer einzuhalten. Das gilt auch für Unterbringung und Transport.
Bundesregierung: Corona-Warn-App nützt auch bei wenig Teilnehmern
15:41 Uhr: Die geplante Corona-Warn-App wäre nach Einschätzung der Bundesregierung auch bei vergleichsweise wenig Nutzern sinnvoll. "Je mehr Menschen da mitmachen, desto nützlicher wird sie sein", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin.
"Das ist aber nicht so, dass sie gar nichts bringt, wenn nur wenige mitmachen. Sondern jeder, der zusätzlich mitmacht, ist eine Hilfe, um Kontaktketten nachzuverfolgen."
Eine Corona-App für Smartphones wird seit März diskutiert. Mittlerweile entwickeln die Unternehmen Deutsche Telekom und SAP das technische Konzept für die Bundesregierung. Die Corona-App soll helfen, Ansteckungen nachzuverfolgen, wenn die Ausgehbeschränkungen gelockert werden.
Sie soll anonymisiert erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und Nutzer warnen, wenn sich herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufgehalten haben. Wenn ein Nutzer seine bestätigte Infektion in der App meldet, werden Personen benachrichtigt, die in den vergangenen Tagen seinen Schlüssel empfangen haben.
Rom hoch erfreut über Vorschläge der EU-Kommission
15:25 Uhr: Italiens Regierung hat sich hoch erfreut gezeigt über die Pläne von EU-Kommissionschefin
"Europa ist jetzt da", lobte auch Vincenzo Amendola, der Minister für Europa-Angelegenheiten in Rom. Der Vorschlag der Kommission sei eine "solide Basis für eine erfolgreiche Einigung im nächsten Europäischen Rat", erläuterte er.
Außenminister Luigi Di Maio sagte, dass die EU-Gelder seine Regierung in die Lage versetzen würden, die Steuern zu senken. Zuvor hatte bereits Regierungschef Conte einen nationalen Plan zum Wiederaufbau nach der COVID-19-Krise angekündigt, der eine Steuerreform enthalten soll.
Auswärtiges Amt: Vor Neustart des Tourismus schwierige Fragen klären
14:51 Uhr: In der schwarz-roten Koalition gibt es noch keine abschließende Position zum Neustart grenzüberschreitender Urlaubsreisen in Europa. Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung dauerte am Mittwoch an. "Da gibt es eine ganze Reihe schwierige Fragen zu klären, die vom Ausland über inländische Behörden bis runter auf die lokalen Behörden reichen", sagte eine Sprecherin das Auswärtigen Amtes in Berlin. Sie nannte Gesundheitskonzepte, Hygienemaßnahmen, Flugreisen und die Koordination mit der EU auf Grundlage der Brüsseler Leitlinien.
"Insofern befinden wir uns da in einer Ressortabstimmung, die fortdauert", sagte sie. "Die momentane Reisewarnung gilt bis zum 15.06., und es ist ja logisch, dass wir dann eine neue Regelung brauchen."
Nach früheren Angaben will sich das Bundeskabinett am 3. Juni mit einem Eckwertepapier befassen, das als Gesprächsgrundlage für eine Einigung mit den Urlaubsländern auf Regeln für einen Infektionsschutz dienen soll.
Gesundheitsministerium: Corona-Tests in Schule, Kita, Pflegeheim
14:36 Uhr: Schüler, Lehrer, Kitakinder und ihre Erzieherinnen könnten künftig verstärkt auf Corona getestet werden. Die geplante Ausweitung von Tests auch auf Menschen ohne Symptome soll sich nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums unter anderem auf diese Bereiche erstrecken. Wie aus einem Verordnungsentwurf des Ministeriums für erweiterte Tests hervorgeht, könnten demnach künftig "alle Personen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Lebensmittelfirmen (z.B. Schlachthöfen), gastronomischen Einrichtungen sowie Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Kitas und Schulen)" getestet werden, wenn dort Fälle mit COVID-19 aufgetreten sind.
Der Entwurf sei an diesem Mittwoch innerhalb der Bundesregierung in die Abstimmung gegeben worden, teilte ein Sprecher mit. Die Verordnung solle rückwirkend zum 14. Mai in Kraft treten.
Mehr als 62.000 Corona-Infizierte unter US-Ärzten und Schwestern
13:52 Uhr: Zehntausende Ärzte und Krankenpfleger in den USA haben sich nach Angaben der Gesundheitsbehörde CDC mit dem Coronavirus angesteckt. Von den 62.344 Mitarbeitern des Gesundheitssektors, die sich infiziert hätten, seien mindestens 291 gestorben, teilte die Behörde auf ihrer Webseite mit.
Zuletzt hatte die Behörde am 15. April Infektionszahlen zu medizinischem Personal veröffentlicht, berichtete der US-Sender CNN. Damals habe die Zahl der Infizierten nur bei 9.282 gelegen. Ärzte und Krankenschwestern hatten in den USA vielerorts über eine unzureichende Ausstattung mit adäquater Schutzausrüstung geklagt.
Mehr als eine Million minderwertige Atemschutzmasken beschlagnahmt
13:26 Uhr: Zwei Männer aus Mecklenburg-Vorpommern und eine Frau aus Sachsen stehen im Verdacht, minderwertige Atemschutzmasken als hochwertige FFP2-Masken verkauft zu haben. Bei Durchsuchungen von Lagerräumen, Büros und Wohnungen sei mehr als eine Million Masken beschlagnahmt worden, sagte am Mittwoch ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Schwerin.
Demnach importierten die 52 und 32 Jahre alten Männer aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim und die 34-jährige Frau aus Dresden die Masken aus Vietnam und wollten sie in Deutschland gewinnbringend verkaufen.
Dabei hätten sie gewusst, dass die Masken weder die entsprechende Zertifizierung noch die erforderlichen Eigenschaften aufwiesen. Wie viele Exemplare sie bereits verkauften und wer die Abnehmer waren, konnte der Sprecher nicht sagen.
Pauschalreisende sollen Gutscheine zurückgeben können
13:17 Uhr: Wer bereits einen Gutschein für eine in der Corona-Krise geplatzte Pauschalreise akzeptiert hat, soll diesen nach dem Willen der Bundesregierung zurückgeben können. Das geht aus einem am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf hervor, mit dem sich nun der Bundestag befassen wird.
Bereits in der vergangenen Woche hatte das Kabinett Eckpunkte der neuen Regelungen beschlossen, die das Justizministerium mittlerweile im Detail ausbuchstabiert hat. Demnach sollen Pauschalreisende ihr Geld zurückverlangen können, wenn der Urlaub wegen der Coronavirus-Pandemie ausfällt.
Eine ursprünglich geplante Gutscheinpflicht, die helfen sollte, Insolvenzen zu vermeiden, soll es nicht geben. Verbraucher können aber freiwillig einen Gutschein wählen, dessen Wert auch dann staatlich abgesichert ist, wenn Anbieter Pleite gehen.
Keine Mundschutz-Pflicht mehr in Polen beim Spaziergang
13:02 Uhr: Polen will von diesem Samstag an die Pflicht zum Tragen von Mund- und Nasenschutz wegen der Corona-Epidemie teilweise aufheben. Dies gelte, wenn Menschen spazieren gehen und die Abstandsregeln eingehalten werden, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Mittwoch in Warschau. In geschlossenen Räumen gilt demnach weiter eine Maskenpflicht. Außerdem sollen öffentliche Versammlungen von bis zu 150 Menschen wieder möglich sein.
Zypern öffnet Tourismus - keine Quarantänepflicht für Deutschland
13:00 Uhr: Touristen und Reisende aus 19 Staaten werden ab 20. Juni ohne Quarantänepflicht zur Touristeninsel Zypern fliegen können. "Wir starten unseren Tourismus neu", sagte der für den Tourismus zuständige Vizeminister Savvas Perdios am Mittwoch im Staatsfernsehen (RIK).
Urlauber aus 13 dieser Staaten können ohne Coronatests nach Zypern fliegen. Das sind Reisende aus Deutschland, Österreich, Malta, Griechenland, Israel, Bulgarien, Finnland, der Slowakei, Slowenien, Litauen, Norwegen, Dänemark und Ungarn.
Urlauber aus der Schweiz, aus Tschechien, Polen, Rumänien sowie Kroatien und Estland müssen hingegen einen Corona-Virus Test vorlegen, um Urlaub auf Zypern zu machen.
Zehntägige Staatstrauer für Corona-Opfer in Spanien begonnen
12:36 Uhr: Im von der Corona-Pandemie schwer betroffenen Spanien hat eine zehntägige Staatstrauer für die gut 27.000 Todesopfer der Pandemie begonnen. Der Beginn der Ehrung wurde am Mittwoch um zwölf Uhr mittags von einer Schweigeminute im ganzen Land begleitet.
Überall wurden die Landesfahnen auf Halbmast gesetzt. Im Madrider Regierungssitz Palacio de la Moncloa stand Ministerpräsident Pedro Sánchez der Zeremonie vor. Es handelt sich um die längste Staatstrauer in Spanien seit dem Ende der Diktatur von Francisco Franco (1939-1975).
Mit mehr als 235.000 Infektionsfällen und über 27.000 Toten ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder der Welt. Seit Mitte März gelten im Rahmen eines mehrfach vom Parlament verlängerten Alarmzustandes strenge Ausgehbeschränkungen und Regelungen, die erst seit kurzer Zeit schrittweise gelockert werden.
Sánchez betonte mehrfach, diese Maßnahmen seien dafür verantwortlich, dass die Zahlen seit Wochen immer besser werden.
Strobl nennt zu rasche Corona-Lockerungen verantwortungslos
12:22 Uhr Uhr: Der baden-württembergische Innenminister und stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat vor zu raschen und zu weitgehenden Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen gewarnt.
Er wandte sich in der "Rhein-Neckar-Zeitung" vom Mittwoch vor allem gegen das diesbezügliche Vorpreschen von Thüringens Ministerpräsident
"Natürlich verstehe ich, dass sich die Menschen nach Normalität sehnen", sagte der CDU-Vize weiter. Die Einschränkungen seien aber weiterhin "notwendig, um Menschenleben zu schützen", hob er hervor.
"Die ernste Wahrheit heißt: Wir dürfen uns noch nicht auf ein Leben nach Corona freuen, sondern müssen uns auf ein Leben mit Corona einstellen", sagte Strobl. Es gelte, weiterhin vorsichtig zu sein.
Ramelow hatte sich für eine weitgehende Aufhebung der Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland ab dem 5. Juni ausgesprochen. Er will offenbar auch den Bund-Länder-Beschluss vom Dienstag, Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln grundsätzlich bis zum 29. Juni zu verlängern, nicht mittragen.
Allerdings stößt der Ministerpräsident auch in seiner eigenen rot-rot-grünen Koalitionsregierung auf Widerstand.
Niedersachsen will trotz Lockerungsdebatte an Stufenplan festhalten
11:51 Uhr: Entgegen der bundesweiten Diskussion um weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen will Niedersachsens Ministerpräsident
Das Land schaue nicht ständig, was die anderen Bundesländer machten, sondern werde bei seinem ruhigen und transparenten Vorgehen bleiben, sagte Weil am Mittwoch in Hannover. Auch wenn Fehler gemacht worden seien, sei das Feedback auf das etappenweise Lockern der Beschränkungen in Niedersachsen positiv gewesen.
Osten will besondere Berücksichtigung bei Corona-Konjunkturpaket
11:32 Uhr: Die ostdeutschen Länder fordern vom Bund eine besondere Berücksichtigung ihrer Belange bei dem geplanten Konjunkturpaket für die Wirtschaft in der Corona-Krise.
Der Bund sei aufgefordert, bei der Ausgestaltung des milliardenschweren Förderprogramms "den Besonderheiten der Wirtschafts- und Sozialstruktur der ostdeutschen Länder hinreichend Rechnung zu tragen", heißt es in einer Beschlussvorlage für die Videokonferenz der Ost-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch. Das Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm
11:11 Uhr: Die EU-Kommission will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Corona-Krise mobilisieren.
Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus informierten Kreisen in Brüssel erfuhr.
Experte rechnet mit starkem Anstieg der Schwarzarbeit
11:09 Uhr: Schwarzarbeit in Deutschland dürfte wegen der Corona-Pandemie nach Einschätzung von Experten bis Ende des Jahres deutlich zunehmen. Der Ökonom Friedrich Schneider, der mit dem Institut für angewandte Wirtschaftsforschung in Tübingen regelmäßig eine Prognose abgibt, rechnet in diesem Jahr mit Schwarzarbeit im Umfang von rund 344 Milliarden Euro, wie die "Augsburger Allgemeine" (Mittwoch) berichtet. Im Februar seien die Experten noch von 322 Milliarden Euro ausgegangen.
Bricht das Wirtschaftswachstum dieses Jahr um sieben Prozent ein - wovon etwa der Internationale Währungsfonds (IWF) ausgeht - steige Schwarzarbeit nach Schneiders Einschätzung im Vergleich zum Vorjahr um 14 Prozent. Sie erreiche dann einen Anteil von knapp 10,5 Prozent an der Wirtschaftsleistung.
Japan legt weiteren Rekord-Haushalt gegen Corona-Krise auf
11:03 Uhr: Japan stemmt sich ungeachtet steigender Schulden mit weiteren Milliardenausgaben gegen die Folgen der Corona-Krise. Die Regierung beschloss zu diesem Zweck am Mittwoch einen zweiten Zusatzhaushalt in der Rekordhöhe von 31,9 Billionen Yen (271 Mrd Euro).
Es dient zur Finanzierung eines gigantischen Konjunkturpakets, dessen Volumen Premier Shinzo Abe auf mehr als 230 Billionen Yen bezifferte. Das sei die größte Finanzspritze der Welt und entspreche 40 Prozent der Wirtschaftsleistung Japans. Dies sei nötig, um die Wirtschaft vor einer Jahrhundertkrise zu schützen, wurde Abe zitiert.
Frankreich stoppt Einsatz von Malaria-Mittel gegen Corona
10:47 Uhr: Frankreich hat den Einsatz eines umstrittenen Malaria-Mittels gegen das neuartige Coronavirus untersagt. Der Wirkstoff Hydroxychloroquin darf bei neu Erkrankten nicht mehr genutzt werden, wie aus einer am Mittwoch im Amtsblatt veröffentlichten Mitteilung hervorgeht.
Die Regierung in Paris reagiert damit auf Studien, die massive Nebenwirkungen offenbart hatten. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre klinischen Tests mit dem Mittel ausgesetzt.
Seit Ende März konnten Krankenhäuser in Frankreich Hydroxychloroquin bei besonders schwer erkrankten Corona-Patienten unter strengen Auflagen einsetzen.
Weber hält schnellen Kompromiss zu Corona-Hilfsplan der EU für möglich
10:21 Uhr: Der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP),
Österreichs Kanzler warnt EU-Kommission vor Einseitigkeit bei Corona-Hilfen
10:15 Uhr: Im Streit um die Corona-Krisenhilfen der EU hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz die EU-Kommission davor gewarnt, sich zu stark an dem deutsch-französischen Vorschlag für einen milliardenschweren Wiederaufbauplan zu orientieren.
Er "erwarte", dass die Kommission auch auf die Vorstellungen Österreichs, Dänemarks, Schwedens und der Niederlande Rücksicht nehme, sagte Kurz vor der Vorstellung der Pläne für ein milliardenschweres Konjunkturprogramm durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch der "Welt".
Österreich, Dänemark, Schweden und die Niederlande - in Brüssel die "Sparsamen Vier" genannt - hatten sich bereits am Wochenende gemeinsam gegen einen Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gewandt. Merkel und Macron hatten einen Corona-Hilfsplan vorgeschlagen, der es der EU-Kommission erlauben soll, auf den Finanzmärkten Kredite im Namen der EU aufzunehmen, um einen Wiederaufbaufonds im Volumen von 500 Milliarden Euro zu füllen.
Saarlands Ministerpräsident widerspricht Söder bei Infektionsschutz
10:11 Uhr: Der saarländische Ministerpräsident
Hans sagte, gerade das Saarland und Bayern hätten als erstes Schulen geschlossen und Ausgangsbeschränkungen erlassen. "Durch diese Schnelligkeit haben wir Maßstäbe in der Pandemie gesetzt, als viele noch zögerten." Söder hatte mit Blick auf das derzeit stark unterschiedliche Vorgehen der Bundesländer gefordert, dem Bund mehr Kompetenzen im Infektionsschutzgesetz zu geben.
BDI-Präsident Kempf für breites Konjunkturpaket
10:00 Uhr: Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet von der Politik bis zum Sommer ein branchenübergreifendes Konjunkturpaket für die gesamte Wirtschaft. "Je breiter, desto besser", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf am Dienstagabend im Münchner Club Wirtschaftspresse.
Die auch von den "Wirtschaftsweisen" und Forschungsinstituten vorgeschlagene Verrechnung heutiger Verluste mit Gewinnen des vergangenen Jahres würde viele Unternehmen sofort entlasten.
Die Verrechnung würde auch verhindern, dass der Steuerzahler marode "Zombie-Unternehmen" unterstützt, die auch ohne Corona-Krise schon in Not waren. Die Lufthansa dagegen sei ein kerngesundes Unternehmen und und nur wegen der Pandemie in Not, sie müsse vom Staat gerettet werden: "Klares Ja!", sagte Kempf.
Restaurantchef weist Vorwürfe wegen Corona-Infektionen zurück
09:50 Uhr: Nach mehreren Corona-Infektionen in einem Restaurant im Kreis Leer hat der Gaststättenbetreiber die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Bei der Wiedereröffnungsveranstaltung im Restaurant "Alte Scheune" in Moormerland habe es sich am 15. Mai nicht um eine private Party gehandelt.
Es seien seitens des Betreibers alle Voraussetzungen erfüllt worden, die gemäß Paragraf 6 der niedersächsischen Corona-Verordnung vorgeschrieben seien, hieß es am Mittwoch in einer schriftlichen Erklärung mit Datum vom 26. Mai der Rechtsanwälte des Restaurantbetreibers.
So seien die Tische in einem Mindestabstand von zwei Metern angeordnet und nur mit Gästen aus zwei Haushalten besetzt worden. Der Abstand von mindestens eineinhalb Metern zwischen den Gästen sei jederzeit eingehalten worden. Auch habe es lückenlos geführte Listen mit den Daten der Gäste gegeben. Nach aktueller Kenntnis hätten offenbar bereits drei Gäste vor dem Abend Symptome gezeigt, die auf eine Covid-19-Infektion hindeuteten. Diese seien im Nachhinein auch positiv getestet worden. "Ohne das unverzügliche Einschreiten des Betreibers wären die Neuansteckungen nicht zeitnah aufgefallen beziehungsweise nachverfolgt worden", hieß es in der Erklärung.
SPD-Außenpolitiker zuversichtlich mit Blick auf Reisen in Europa
09:30 Uhr: Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat sich zuversichtlich geäußert, dass Urlaubsreisen ins europäische Ausland in diesem Jahr möglich sein werden. Die europäischen Staaten hätten die Corona-Pandemie gut in den Griff bekommen, sagte Schmid am Mittwoch im Deutschlandfunk. Auch gebe es in den anderen Ländern ähnliche Sicherheitsvorkehrungen wie in Deutschland, verwies Schmid auf Abstandsregeln und Maskenpflichten.
Dies erlaube eine vorsichtige Öffnung des Reisens, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag. Er sprach in diesem Zusammenhang auch von einem Zeichen europäischer Solidarität mit Staaten, die stark auf den Tourismus angewiesen seien. Ihnen dürfe man die Urlaubssaison nicht vollständig kaputtmachen. Gleichwohl sei aber klar, dass man weiterhin immer kurzfristig auf das Infektionsgeschehen reagieren müsse, hob Schmid hervor.
Stille im Stadion? In Japan soll eine App den Jubel der Fans live übertragen
08:33 Uhr: Fußballspiele vor leeren Zuschauerrängen? Auch in Japan stehen Geisterspiele an - jedoch mit möglicher lautstarker Unterstützung von außen.
Der Elektronikkonzern Yamaha hat eine App entwickelt, mit der Fans, die Spiele im Fernsehen, Radio oder im Internet verfolgen, ihre Anfeuerungsrufe oder Jubelschreie auf ihren Smartphones ins leere Stadion schicken können. Lautsprecher in den Zuschauerreihen lassen sie dann durchs Stadion hallen, wie das Unternehmen mitteilte.
Bei einem kürzlichen Testdurchlauf des "Remote Cheerer" genannten Systems konnten Nutzer an verschiedenen Standorten aus einer ganzen Reihe von Optionen auf ihren Bildschirmen wählen: darunter Applaus, Anfeuerungsrufe und Gesänge, die sie in das Stadion Ecopa in der Provinz Shizuoka mit 50.000 Sitzplätzen schickten. Zu diesem Zweck wurden zwischen den leeren Sitzreihen 58 Lautsprecher installiert.
Der R-Wert sinkt: 362 neue Corona-Infektionen in Deutschland
08:03 Uhr: Die lokalen Behörden haben dem Robert-Koch-Institut 362 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise mehr als 179.300 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie das RKI am frühen Mittwochmorgen meldete.
Unklar ist, wie hoch die Dunkelziffer in Deutschland ist. Bislang starben dem RKI zufolge 8.349 nachweislich mit dem Virus Infizierte. Damit stieg die Zahl der gemeldeten Toten innerhalb von 24 Stunden um 47.
162.800 Menschen haben die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden, das sind etwa 800 mehr als noch einen Tag zuvor.
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach aktuellsten Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag bei 0,70 (Montag 0,83). Das bedeutet, dass zehn Infizierte im Mittel sieben weitere Personen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
Spanien trauert um seine Corona-Toten
07:21 Uhr: In Spanien beginnt am Mittwoch eine zehntägige Staatstrauer um die Opfer der Corona-Pandemie. Es ist die längste offizielle Trauerperiode in Spanien seit dem Sturz von Diktator Francisco Franco und der Wiederherstellung der Demokratie 1977. Unter anderem sollen an allen öffentlichen Gebäuden die Fahnen auf Halbmast wehen.
Die Regierung hatte mit der Ausrufung der Staatstrauer gewartet, bis auch in den besonders betroffenen Metropolen Madrid und Barcelona die strikten Ausgangsbeschränkungen aufgehoben wurden.
Spanien ist eines der am schlimmsten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder Europas. Die Zahl der Infizierten liegt nach Angaben der Behörden vom Dienstag bei mehr als 236.000, es starben mehr als 27.000 Menschen.
China: Gesichtsmasken sind da, Windeln fehlen
07:05 Uhr: Gesichtsmasken gibt es in China mittlerweile genug - doch nun droht ein Engpass an anderer Stelle: bei Windeln, Damenbinden und Feuchttüchern.
Für deren Herstellung ist der gleiche Rohstoff nötig wie für die Produktion des begehrten Mund-Nase-Schutzes, nämlich Zellstoff.
Der geht aber seit Monaten an die mittlerweile 69.000 Betriebe in China, die Gesichtsmasken für die ganze Welt herstellen. Deshalb droht den Chinesen nun ein Windel-Notstand.
Schäuble: "Abstand halten zu Extremisten"
06:46 Uhr: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Teilnehmer von Corona-Demonstrationen vor einer Vereinnahmung durch "Spinner" gewarnt. "Um sich vor Beifall aus der falschen Ecke zu schützen und um nicht irgendwelchen Verschwörungsspinnern auf den Leim zu gehen, empfehle ich, genau zu prüfen und zu überlegen: Ist das Umfeld, in dem ich demonstriere, das richtige?", sagte Schäuble der Nachrichtenagentur AFP.
Bei Kundgebungen gegen die Corona-Auflagen müssten nicht nur gesundheitliche, sondern auch politische Abstandsregeln eingehalten werden, mahnte Schäuble: "Zu Extremisten sollte man immer Abstand halten, um sich nicht auf die eine oder andere Art anzustecken."
In deutschen Städten demonstrieren seit Wochen regelmäßig tausende Menschen gegen die Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes versammeln sich auf solchen Kundgebungen zunehmend Extremisten vor allem aus dem rechtsextremen Spektrum.
Indien ignoriert WHO-Warnung und empfiehlt Einsatz von Chloroquin gegen Corona
06:20 Uhr: Trotz der Warnung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor möglichen Gesundheitsrisiken beim Einsatz von Hydroxychloroquin gegen die Coronavirus-Infektion ist das Mittel jetzt in Indien offiziell für den Kampf gegen die Pandemie empfohlen worden.
Die oberste biomedizinische Forschungseinrichtung des Landes erklärte am Dienstag, indische Studien hätten ergeben, dass Hydroxychloroquin "keine größeren Nebenwirkungen" habe.
Das Malaria-Medikament verursache "keinen Schaden" und "könne vielleicht Nutzen haben", sagte der Generaldirektor des Indischen Rats für Medizinische Forschung (ICMR), Balram Bhargava.
Frankreich will Corona-App an den Start bringen
06:03 Uhr: Frankreich will in der kommenden Woche eine eigene Corona-Warn-App namens "StopCovid" starten. Mit dem deutschen System dürfte die App nicht kompatibel sein.
Die Warn-App "StopCovid" soll spätestens am Dienstag nach Pfingsten in Frankreich zur Verfügung stehen - rund zwei Wochen vor der angekündigten deutschen App.
Alle Interessierten können die Anwendung freiwillig auf ihr Handy laden. Sie soll auf Apple-Handys sowie auf Smartphones mit dem Betriebssystem Android laufen. Technisch ist sie von den US-Konzernen Apple und Google unabhängig, wie die französische Regierung betont.
Mithilfe der drahtlosen Bluetooth-Technologie soll ein Nutzer erkennen können, ob er sich zuletzt in der Nähe eines Corona-Infizierten aufgehalten hat. Er erhält dann eine Warn-Nachricht. Voraussetzung ist allerdings, dass die andere Person auch diese Funktion eingeschaltet hat. Der Gewarnte kann sich dann testen lassen oder sich freiwillig in Quarantäne begeben.
Die Italiener schlecken die Coronakrise in der Eisdiele weg
04:19 Uhr: Die Italiener haben das Ende des Coronavirus-Lockdowns mit viel Eiscreme gefeiert. Allein in der Hauptstadt Rom und entlang der Küste der Region Latium wurden am vergangenen Wochenende fast 240 Tonnen Eis geschleckt, wie der Landwirtschaftsverband Coldiretti am Dienstag mitteilte. Der Umsatz der Eisdielen habe nach drei Monaten Ausgangssperre "wieder deutlich angezogen".
In Italien gibt es nach Angaben des Verbandes 39.000 Eisdielen, die einen Jahresumsatz von 2,8 Milliarden Euro erwirtschaften und 150.000 Mitarbeiter beschäftigen. Damit ist Italien Coldiretti zufolge weltweit führend bei der Herstellung von handgemachtem Eis.
Satte 94 Prozent der Italiener geben an, regelmäßig Eis zu essen. Im Schnitt verputzt jeder Italiener mehr als sechs Kilo Eiscreme pro Jahr.
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